Kommunen digitalisieren – gewusst wie

Transparent, basisdemokratisch und rund um die Uhr erreichbar – die Digitalisierung bietet auf kommunaler Ebene Chancen für einen kulturellen Wandel im Verhältnis zwischen Bürger*innen, kommunalen Räten und Verwaltung.

Mit gleich mehreren digitalen Expert*innen war die gemeinsame Infoveranstaltung mit der Wormser Stadratsfraktion kompetent besetzt. Der GRÜNE Stadtratsfraktionsvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat für Worms, Richard Grünewald, erläuterte den Gästen zunächst den enormen Nachholbedarf der Stadt Worms im Bereich Digitalisierung. Caro Glandorf stellte passend dazu das bundesweite Onlinezugangsgesetz (OZG) vor. Bis 2022 müssen laut Gesetz alle Verwaltungsleistungen online angeboten werden. Dazu zählt, das durch vorgegebene Standards die verschiedenen Verwaltungsportale verbunden und Nutzer*innenkonten für alle Portale eingeführt werden, um vereinfacht und übersichtlich allen Einwohner*innen zur Verfügung zu stehen. Beispielsweise können Arbeitnehmende unabhängig von Öffnungszeiten von Behörden Anträge stellen. Rheinland-pfälzische Kommunen sind derzeit noch unterschiedlich weit in der Ausführung entwickelt.

Digitalgeograph Ole Seidel stellte anschließend den Nutzen von Geodaten für die kommunale Ebene vor. In Form von Open Data, also der Öffentlichmachung von Rohdaten, können Bürger*innen diese beispielsweise für ihre Belange anfordern. Aber auch für Diskussionen in kommunalen Räten hilft die kartenbasierte Darstellung von Informationen bei der Willensbildung. Durch die Offenlegung von Datensätzung werden eine bessere Informationsgrundlage und mehr Vertrauen gegenüber Politik und Verwaltung geschaffen. Für Politik und Verwaltung wiederum sind Geodaten wertvolle Hilfen für Standortanalysen und die Gestaltung der flächendeckenden Grunddaseinsvorsorge in Zeiten von strukturellem und demographischen Wandel. Zudem sind offen gelegte Daten einsehbare Fakten, welche die Öffentlichkeit vor Falschaussagen schützen kann.

Als weitere Praxisbeispiele stellte Netzwerkmanager Hartmut Gündra unter anderem bereits digital aktive Kommunen vor. Voraussetzung zum Gelingen der Digitalisierung vor Ort ist eine Koordinationsstelle als fester Bestandteil der örtlichen Verwaltungsstruktur. Modellprojekte wie die digitalen Dörfer in Rheinland-Pfalz beispielsweise werden dazu mit einer eigenen Stelle in der Verwaltung bedacht. Laut Pia Schellhammer, GARRP-Vorstandsmitglied und digitalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, geht das Land Rheinland-Pfalz mit dem Landestranzparenzportal bereits einen bedeutenden Schritt voraus. Hier sind die Kommunen eingeladen ebenfalls mit ihren Daten und Informationen mitzumachen.

Die Vorträge der Expert*innen sind zum nachlesen als Download im Wurzelwerk bereitgestellt.