AKP 1/2012

Event & Tourismus

Soziologen sprechen von einer "Eventisierung" der Stadtkultur durch immer mehr Stadtfeste und Großveranstaltungen, die natürlich auch Touristen anlocken sollen. Wohin geht dieser Trend? Können Grüne da eigene Akzente setzen?

Ferner: Modernisierung der EU-Vergaberegeln, Ombudschaft in der Jugendhilfe, Schließung von Militär-Standorten, Politische Teilhabe von MigrantInnen, Grüne Drogenpolitik

Ein Heft kostet 10,00 € plus 1,30 € Versand. Das Jahresabo (6 Hefte) kostet 56,00 €. Einfach per Mail bestellen.

20.11.2011

Neu im GARRP-Vorstand: Irmgard Münch-Weinmann

Nachrückerin für Irene Alt in Lambrecht gewählt

Einstimmig wurde Irmgard Münch-Weinmann auf der ordentlichen Mitgliederversammlung 2011 in Lambrecht von den anwesenden Mitgliedern in den GARRP-Vorstand gewählt. Die Position wurde frei, nachdem Irene Alt im Sommer 2011 aufgrund ihrer Berufung zur Ministerin der rheinland-pfälzischen Landesregierung zurückgetreten war.

Irmgard Münch-Weinmann ist stellvertretende Fraktionssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat der kreisfreien Stadt Speyer. Dort ist sie ausserdem im Ältestenrat und in den Haupt- und Stiftungs-, Personal-, Sozial- wie auch Stadtrechtsausschüssen als GRÜNE Vertreterin aktiv.

19.11.2011

Mitgliederversammlung 2011

in Lambrecht

Am 19.11.2011 findet in Lambrecht (Blainviller Str. 1, 67466 Lambrecht) im Rahmen der LDV von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN voraussichtlich um 13.45 Uhr, die Mitgliederversammlung der GARRP für das Jahr 2011 statt.

Der Vorschlag zu Tagesordnung sieht aktuell wie folgt aus:

1. Begrüßung
2. Grußwort - Daniel Köbler MdL, Fraktionssprecher B90/GRÜNE im Landtag RLP
3. Berichte
    3.1 Rechenschaftsbericht des Vorstands 2010/11
    3.2 Bericht Kassenprüfer 2010
    3.3 Entlastung Vorstand
4. Vorstellung und Beschluß Haushaltsplan 2012
5. Nachwahl eines Vorstandsmitglieds
6. Neuwahl Kassenprüfer 2011
7. Anregungen, Wünsche an den Vorstand
8. Sonstiges/Termine

Auf ein Wiedersehen in Lambrecht

15.11.2011

AKP 6/2011

Städte unterm Sparkommissar

Bedingt durch die konjunkturelle Entwicklung und die Verlagerung von immer mehr Aufgaben auf die Kommunen verarmen manche Städte und Gemeinden; und zwar so sehr, dass sie unter Haushaltsaufsicht gestellt werden. Dann geht der "Sparkommissar" um. Das ist dumm! Denn meistens fällt ihm nicht viel mehr ein, als sämtliche freiwilligen Leistungen zu kürzen. Der AKP-Schwerpunkt lotet aus, welche Konsolidierungsstrategien es gibt und ob Kämmerer der drohenden Armutsfalle entrinnen können.

Ferner: Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin, Ausbau der U3-Betreuung, Bankenaufsicht durch Basel III, Gemeindefinanzbericht

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16.09.2011

Treffen mit neuem Landesvorstand von BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Wissensaustausch zwischen den Kommunen und Land

Im Rahmen des Treffens zwischen GARRP-Vorstand und dem Landesvorstand von BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN RLP am 15. September 2011 wurde schnell klar, dass es auch in Zukunft eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Landesvorstand von BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN und der GARRP geben wird. Dabei steht vor allem ein Ziel im Vordergrund:
Gute und starke GRÜNE Vertretungen in den Kommunalen Räten vor Ort, welche mit produktiver inhaltlicher Arbeit Gemeinden und Land weiter helfen und den ökologischen Wandel vorantreiben.

v.l.n.r.: Helmut Bauer, Thomas Petry, Susanne Schröer, Britta Steck und Uwe Diederichs-Seidel.

05.09.2011

AKP 5/11 erschienen

Schwerpunkt: Katastrophenschutz

EHEC, Fukushima, Loveparade - allein diese drei Beispiele der jüngsten Vergangenheit machen die Bandbreite des Themenfeldes deutlich. Der AKP-Schwerpunkt erklärt zunächst, wie das Katastrophenschutzsystem hierzulande aufgebaut ist. Einige der Hilfs-Strukturen und ihre Probleme werden anschließend genauer beleuchtet: Freiwillige Feuerwehren haben Nachwuchssorgen, der digitale Behördenfunk kommt nicht aus den Startlöchern, kleine Gemeinden sind bei Unfällen mit Gefahrstoffen überfordert, die Organisation des Rettungsdienstes steht vor Veränderungen und zu allem Überfluss flog ein Kartell von Feuerwehrfahrzeuge-Herstellern auf. Schließlich zeigen die drei Beispiele Grippe-Pandemie, Atomkatastrophe und Massenpanik, wie Kommunen solche Ereignisse verhindern bzw. bewältigen können – und wo die „Krisen-Planung“ an ihre Grenzen stößt.

Weitere Beiträge in Heft 5/11 befassen sich u.a. mit Armut im Alter, Klimaschutz im Baurecht, Bürgerbegehren vor den Verwaltungsgerichten oder der Reaktivierung von Bahnstrecken und Haltepunkten.

Mehr auf akp-Redaktion.

12.08.2011

Forum Kommunal 2/2011

Mitgliederrundbrief

Das neue Forum Kommunal ist fertig und sollte in den Briefkästen unserer Mitglieder liegen. Hauptthema ist die Kommunale Energiepolitik, welche vor allem durch die neue GRÜNE Regierungsbeteiligung neue ökologische Impulse erfahren soll.

Seminarprogramm 2011

Aufgrund der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fängt unser Seminarprogramm dieses Jahr erst verspätet an.

• 6. - 7. August: Die perfekte Rede - Rhetoriktraining mit Harald Völker (Koblenz)
• 19.-20. August: Kommunikation in und mit Gruppen. Rhetoriktraining mit Harald Völker. Anmeldung über die HBS Rheinland-Pfalz.
• 27. August: Presse und Öffentlichkeit mit Mario Thurnes und Stefan Säemann (Koblenz)
• 17. September: Kommunaler Entschuldungsfonds mit Ulrich Steinbach (Mainz)
• 8. - 9. Oktober: Die perfekte Rede - Rhetoriktraining mit Harald Völker (Kaiserslautern)
• 22. Oktober: Doppik und Haushalt mit Thomas Blechschmidt (Mainz)
• 5. November: Presse und Öffentlichkeit mit Mario Thurnes und Stefan Säemann (Trier)
• 26. November: 100% Erneuerbare auf kommunaler Ebene
• 3. - 4. Dezember: Debatte und Streitgespräch - Rhetoriktraining mit Harald Völker (Mainz)
• des weiteren werden Vor-Ort-Seminare auf Abruf angeboten:
  z.B. Grundlagen der Kommunalpolitik (mind. 5 Teil.) oder nach Absprache. 

Bei weiteren Fragen könnt ihr uns aber jederzeit eine Mail schreiben oder während der Geschäftszeiten anrufen.

5. Kommunalpolitischer Kongress der Europäischen Grünen

27.-29. Mai in Berlin

In Berlin wird die Grüne Europafraktion zusammen mit Bündnis'90/Die Grünen, der Europäischen Grünen Partei und der Heinrich-Böll-Stiftung diskutieren, wie die demokratische Teilhabe von Bürgern weiter verbessert werden kann und sich mit der Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Minderheiten in das gesellschaftliche Leben von Gemeinden und Städten beschäftigen. Eine weitere zentrale Frage der Konferenz: Wie kann es Kommunalpolitikern gelingen, eine faire und nachhaltige öffentliche Auftragsvergabe zu etablieren?

In verschiedenen Workshops werden weitere Fragen der Lokal- und Regionalpolitik diskutiert: Wie können EU Subventionen am Sinnvollsten genutzt werden? Welche Rolle können Frauen in der Stadtplanung spielen? Wie kann die Lebensqualität junger Menschen verbessert werden? Auch der Zugang zum Breitband-Internet sowie Umweltfragen gesellen sich zu den Kernfragen des Kongresses.

Am Rande der Panels und Workshops wird außerdem ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm organisiert. Zum Beispiel eine Radtour entlang der Berliner Mauer oder eine alternative Stadttour mit Besichtigungen verschiedener sozialer Projekte in der Hauptstadt.

Genauere Informationen über Veranstaltungen vor Ort gibt es HIER.

Hilfe zur Anmeldung etc. ist HIER zu bekommen.

31.03.2011

Forum Kommunal 1/2011

Mitgliederrundbrief

Vor etwas mehr als einer Woche konnten unsere Mitglieder die erste Ausgabe unseres Forum Kommunal für dieses Jahr in den Händen halten.

Wieder einmal beinhaltet unser Rundbrief interessante Beiträge aus der Kommunalpolitik, hilfreiche Anträge aus den Räten und dazu wissenswerte Anzeigen der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Das Forum kommunal 1/2011 zum herunterladen.

Reader zum Einstieg in die Kommunalpolitik

Erste Schritte, Tipps und Tricks

Den Reader zur Unterstützung neuer Ratsmitglieder findet ihr hier zum download.

Bei weiteren Fragen wendet euch bitte an die Geschäftsstelle.

Download

18.06.2009

Sensationelles Wahlergebnis für GRÜNE-Listen in Rheinland-Pfalz

GARRP will wachsen

Die meisten unserer GARRP-Mitglieder blicken mit einem freudigen Lächeln auf die Wahlen am 7. Juni zurück. Zahlreiche Listen konnten ihre Sitze in den Parlamenten ausbauen und hoffen nun auf einen größeren Einfluss grüner und alternativer Kommunalpolitiker. Wir sind gespannt auf die kommenden Wochen und Monate.

Wir werden unsere Beratungsangebote und die Verteilung des Forum Kommunal umstellen und verbessern. Die zahlreichen neuen Kommunalis sollen unsere Serviceleistungen schließlich ebenfalls erhalten.
Unsere Homepage hat schon eine erste Umstellung erfahren. Die Infobörse mit Anträge, Anfragen und Informationen steht nun wieder öffentlich zur Verfügung.

Eine erste Auswertung der Ergebnisse aus Sicht der GRÃœNEN findet ihr hier als Blogeintrag bei www.walpoden5.de

10.06.2008

Kampf gegen Kohle in Rheinland-Pfalz

Infobörse: Neue Rubrik

In diversen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz kämpfen Räte oder Fraktionen gegen geplante Kohlekraftwerke. Um einen gegenseitigen Informationsaustausch zu gewährleisten, haben wir in der Infobörse die neue Rubrik "Kampf gegen Kohle" eingerichtet. Dort findet ihr Anträge und Anfragen aus Räten sowie Informationen zu den verschiedenen Projekten.

Damit diese Rubrik aktuell bleibt, schickt bitte eure Informationen per Mail an das Referat für Kommunalpolitik oder ladet sie selbst in die Rubrik.